Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für das eTraining auf der Plattform BEGA eLearning

1. Geltungsbereich: Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen BEGA Tools und Training und demjenigen, der die Website BEGA eLearning nutzt (nachfolgend „Teilnehmer" genannt). Die Nutzungsbedingungen gelten, sobald der Teilnehmer das Angebot nutzt.

2. Kennungen: Der Teilnehmer ist für den Schutz der ihm zugeteilten Teilnehmerkennung, insbesondere das Einstiegspasswort sowie ggf. die Passwörter für die einzelnen Lektionen verantwortlich. Die Kennungen sind personengebunden. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht erlaubt.

3. Haftung: Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Veröffentlichungen der Teilnehmer in den von dem Anbieter bereitgestellten Foren. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Teilnehmern veröffentlichten Inhalte das geistige Eigentum Dritter verletzen oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt ebenso für Inhalte von Internetseiten, die von Teilnehmern auf der Website des Anbieters ohne Kenntnis des Anbieters verlinkt wurden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der von den Teilnehmern gemachten Angaben und veröffentlichten Inhalte. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote und haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Userdaten durch Dritte (zum Beispiel durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf die Datenbank). Der Anbieter haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Teilnehmer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige, diskriminierende, rassistische und sexistische Inhalte ohne Vorankündigung aus den Foren zu entfernen. Haftung bei Missbrauch und Verlust: Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Teilnehmer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Teilnehmerkennungen entstehen. Der Anbieter (einschließlich dessen Erfüllungsgehilfen) haftet für Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

4. Datenspeicherung: Der Teilnehmer wird gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass der Anbieter die Nutzerdaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des Website-Nutzungsvertrages verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies aus gesetzlichen Gründen erforderlich ist. Bei Beendigung des Vertrages kann der Anbieter den Teilnehmer-Account sperren. Nach Ablauf der gesetzlichen Frist löscht der Anbieter die dem Teilnehmer-Account zugeordneten Daten.

5. Datenaktualisierung: Der Teilnehmer verpflichtet sich, Daten, die er dem Anbieter im Rahmen der Anmeldung genannt hat, auf dem aktuellen Stand zu halten. Des Weiteren verpflichtet sich der Teilnehmer dazu, alle Angaben wahrheitsgemäß vorzunehmen. Wissentlich falsche Angaben stellen einen Kündigungsgrund seitens des Anbieters dar.

6. Gewährleistung: Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtungen und des EDV-Programms. Sollte der Teilnehmer ein kostenpflichtiges Angebot in Anspruch nehmen, so verpflichtet sich der Anbieter, dem Teilnehmer die Nutzung des Angebots innerhalb des mit dem Teilnehmer vereinbarten Zeitraums zu ermöglichen. Hierbei wird der Anbieter das Angebot in einem größtmöglichen zeitlichen Umfang zur Verfügung stellen. Der Teilnehmer hat jedoch keinen Anspruch darauf, das Angebot zu einer bestimmten Tageszeit nutzen zu können.

7. Links: Für sämtliche auf dieser Site angegebenen Links liegt die Verantwortlichkeit für die Inhalte der Links ausschließlich bei deren Betreiber. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für deren Inhalte und distanziert sich von gegebenenfalls rechtswidrigen, gewaltverherrlichenden, rassistischen o.ä. Inhalten nachdrücklich.

8. Urheberrechte: Die Inhalte des Angebots sind nur für den Eigenbedarf des Teilnehmers bestimmt und dürfen nicht gewerblich genutzt werden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die der Teilnehmer im Rahmen des von ihm genutzten Angebots erhält. Im Übrigen bleiben alle Urheberrechte vorbehalten. Sollte der Teilnehmer die Rechte des Anbieters verletzen, behält sich dieser rechtliche Schritte unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche gegen den Teilnehmer vor.

9. Information: Der Teilnehmer wird während der Dauer des Website-Nutzungsvertrages vom Anbieter kostenlos per E-Mail über Aktuelles informiert. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass alle Mitteilungen, die die Nutzung der Dienste des Anbieters betreffen, per E-Mail versandt werden, soweit nicht gesetzlich eine andere Form vorgeschrieben ist. Zu Zwecken der Verwaltung oder gezielten und individuellen Informationen können auch Brief sowie Telefon genutzt werden.

10. Änderung der Dienste des Anbieters: Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die auf der Website angebotenen Dienste ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche der Teilnehmer abzuändern, insbesondere wenn dies aus didaktischen Gründen notwendig ist.

11. Pflichten des Teilnehmers: Der Anbieter überprüft sämtliche Links und Inhalte in regelmäßigen Abständen. Für die Inhalte, die der Teilnehmer auf der Website veröffentlicht, ist dieser alleine verantwortlich.

12. Änderungen: Der Anbieter behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Teilnehmer nicht zumutbar ist. Der Anbieter wird den Teilnehmer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Anbieter wird den Teilnehmer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

13. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Teilnehmer alle Erklärungen an den Anbieter per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder E-Mail an Anbieter übermitteln. Der Anbieter kann Erklärungen gegenüber dem Teilnehmer per E-Mail, per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Teilnehmer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Userkonto angegeben hat.

14. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung des Lernmaterials widerrufen. Der Anspruch auf Widerrufsrecht erlischt, wenn die Leistungen der Internet-Plattform und die Öffnung der Dateien durch den Vertragspartner erfolgt ist. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Lernmaterials. Der Widerruf ist zu richten an: BEGA Tools und Training GmbH, Prof. Dr. Gabriele Schäfer, Völkstraße 37, 86150 Augsburg; E-Mail: info@bega-training.de.

15. Kündigung durch den Anbieter: Der Teilnehmer und der Anbieter können den Vertrag über die kostenfreie Nutzung des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Hat der Teilnehmer ein kostenpflichtiges Angebot gebucht, so kann der Anbieter den Vertrag nur aus einem wichtigen Grund kündigen. Dieser ist insbesondere dann gegeben, wenn der Teilnehmer das Angebot vertragswidrig nutzt (z.B. seine Benutzerkennung Dritten zugänglich macht oder Urheberrechte des Anbieters verletzt).

16. Erhaltungsklauseln (Salvatorische Klausel): Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der dieser Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Nutzungsbedingungen.

Stand: 01.03.2014